Über die elektronische Gesundheitskarte wird heftig gestritten
Der Evangelische Pressedienst berichtete in seiner Online-Ausgabe vom 1.2.2008 über die Probleme bei der Umsetzung der Gesundheitskarte.
Autor Asmus Heß
Berlin (epd). Die elektronische Gesundheitskarte ist weiterhin Gegenstand heftigen Streits. Am 25. Januar protestierte ein Bündnis aus Ärzten, Datenschützern und Patientenvertretern in Berlin gegen das Projekt. Das Bündnis, zu dem unter anderem die Ärzteorganisation NAV-Virchow-Bund, die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, die Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) und der Chaos Computer Club gehören, hat vor allem datenschutzrechtliche Bedenken. Diese werden allerdings im Büro des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar nicht geteilt.Der Leiter der Projektgruppe Gesundheitskarte beim Datenschutzbeauftragten, Jürgen H. Müller, sagte dem epd am 28. Januar, derzeit gebe es keine datenschutzrechtlichen Probleme. “Die Konzepte der Betreibergesellschaft Gematik sind in Ordnung”, so Müller. Momentan verfolge das Büro die Praxistests, die in sieben Modellregionen stattfinden. Es sei durchaus möglich, dass irgendwann aus datenschutzrechtlicher Sicht “noch einmal nachgesteuert” werden müsse, sagte Müller. Das hänge vor allem von den Ergebnissen der Tests ab. Momentan bestehe dazu aber kein Anlass.
