Vorbereitung der digitalen Zukunft Europas i2010

Die Verwirklichung des Binnenmarktes für den Bereich Informationsgesellschaft und Medien ist eines der Hauptziele der i2010-Initiative. Kürzlich wurde mit der Verabschiedung der Kommissionsvorschläge zur Reform des Rechtsrahmens für Telekommunikation und zur Einleitung der Initiative für Online-Inhalte ein wichtiger Schritt in diese Richtung unternommen.

Der EU-Rechtsrahmen hat sich auf die europäischen Märkte für elektronische Kommunikation weitgehend positiv ausgewirkt, konnte jedoch keine ausreichende Einheitlichkeit bei der Regulierung bewirken. Die unterschiedliche Regulierung in den 27 Mitgliedstaaten, auch im Hinblick auf die Durchsetzung der Abhilfemaßnahmen, wird allmählich zu einem ernsthaften Hindernis für die Entwicklung des Binnenmarktes und das Entstehen europaweiter Dienste.

Bei der Reform des Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation möchte die Kommission mit ihren Vorschlägen größere Einheitlichkeit erreichen. Sie hat die Einrichtung einer „europäischen Behörde für die Märkte der elektronischen Kommunikation” (EECMA) vorgeschlagen, die sich auf die Sachkenntnis der nationalen Regulierungsbehörden stützen soll. Außerdem wird sie ein koordiniertes Konzept für die Frequenznutzung in den Mitgliedstaaten erleichtern. Um die Vorteile eines Mobilfunkbinnenmarktes nutzen zu können, der die Entstehung europaweiter Mobilfunkdienste und skalenbedingte Einsparungen erleichtern würde, werden mit den Reformvorschlägen für die Frequenzverwaltung ein verstärkter Frequenzhandel innerhalb der EU sowie die Technologie- und Dienstneutralität gefördert.

Im Binnenmarktbericht wird das Potenzial der IKT hervorgehoben, den Binnenmarkt für Bürger, Unternehmen und Behörden zu öffnen. Der freie Verkehr von Wissen und Innovation soll als „fünfte Grundfreiheit” im Binnenmarkt unterstützt werden. Die EU sollte die Rahmenbedingungen für Innovation – insbesondere in der Informationsgesellschaft – verbessern, indem sie die Einführung kompatibler Normen beschleunigt und auf eine einheitlichere Frequenzverwaltung hinarbeitet. Die Kommission hat an einer Verbesserung der IKT-Normen gearbeitet und wird bis Ende 2008 einen Vorschlag hierzu vorlegen.

Für die EU hat die Schließung der großen Lücken im Binnenmarkt, insbesondere im Dienstleistungsbereich, eindeutig Vorrang. Dies beinhaltet u. a. eine Straffung der Verfahren, die Minderung des Verwaltungsaufwands und die Förderung des grenzüberschreitenden Marktzugangs (insbesondere bei öffentlichen Aufträgen). Konkrete Anwendungen in diesem Bereich sind: europaweite, interoperable elektronische Behördendienste sowie die länderübergreifende Anerkennung elektronischer Signaturen.

Der Rechtsrahmen für die Informationsgesellschaft sowie dessen zuweilen uneinheitliche Umsetzung in den Mitgliedstaaten kann die Ausschöpfung des IKT-Potenzials europaweit erschweren; es besteht das Risiko, dass der grenzüberschreitende Online-Handel sich immer größeren Hindernissen gegenübersieht. Wir müssen konkurrierende Vorschriften, noch bestehende Lücken und die uneinheitliche Anwendung korrigieren und mit dem technischen Wandel Schritt halten, wenn ein effizientes Funktionieren des „elektronischen Binnenmarkts” sichergestellt werden soll. So wird sich in den Jahren 2008 und 2009 eine Sachverständigengruppe mit der elektronischen Rechnungsstellung („eInvoicing”) befassen; sie wird Unzulänglichkeiten der Regulierung und die Anforderungen der Geschäftswelt an die elektronische Rechnungsstellung ermitteln und der Kommission bis Ende 2009 einen Rahmen zur Förderung der vollständigen Anerkennung der elektronischen Rechnungsstellung bei grenzübergreifenden Transaktionen vorlegen.

Maßnahmen:

• Unterstützung der Verabschiedung der Reformpakets für die elektronische Kommunikation, insbesondere der Einrichtung der EECMA;
• höhere Effizienz der Frequenzverwaltung durch Erleichterung der Harmonisierung von und des Handels mit den europaweit genutzten Frequenzen;
• Einführung europaweiter öffentlicher Dienste auf der Grundlage großmaßstäblicher Pilotprojekte im Rahmen des Programms zur Unterstützung der IKT-Politik;
• Vorschläge zur Verbesserung des IKT-Normungssystems der EU;
• Verabschiedung eines Aktionsplans zur Förderung von elektronischen Signaturen und elektronischer Authentifizierung;
• Umsetzung des EU-Rechtsrahmens für die elektronische Rechnungsstellung.

Den gesamten Bericht lesen Sie unter: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2008:0199:FIN:DE:HTML